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3G plus im Schongauer Stadtrat abgelehnt

Ein Schnelltest für Ungeimpfte müsse reichen, so die Entscheidung des Stadtrats. Vor den Sitzungen könnte zudem jeder Geimpfte oder Genesene zu Hause einen Selbsttest durchführen.

Schongau – Erneut hat der Schongauer Stadtrat sich mit den Corona-Regeln für das Gremium befasst. Die CSU-Stadtratsfraktion hatte hierzu einen Antrag gestellt, für die Sitzungen 3G plus einzuführen. Dem konnte die Mehrheit der Räte allerdings nicht zustimmen.

Während bei den mehrere Wochen zurückliegenden Sitzungen noch keine Zugangsbeschränkung vorgesehen war, hieß es auf den Einladungen zu den beiden Stadtratssitzungen am vergangenen Dienstag und Mittwoch auf der Einladung: Für die Sitzung gilt die 3G-Regel. Gleichzeitig war auf der Tagesordnung der CSU-Antrag zu finden. Dieser lautete auf Umsetzung der 3G-plus-Regelung – hierbei muss ein PCR-Test vorgelegt werden – und FFP2-Maskenpflicht.

Die FFP2-Maske behielten ohnehin alle in der Sitzung am Dienstag im Jakob-Pfeiffer-Haus auf – das galt nicht nur für Stadtverwaltung und Stadträte, sondern auch für die Zuschauer und Pressevertreter. Hier eine Pflicht ausführlich auszusprechen, hielt daher offenbar niemand mehr für nötig.

Eifrig diskutiert wurde hingegen, ob nun 3G oder 3G plus für die Sitzungen in den verschiedenen Gremien und Ausschüssen gelten solle. „Wir Stadträte sollte mit gutem Beispiel vorangehen, Zeichen setzen und die Einschränkungen, die wir von anderen verlangen, auch selbst umsetzen“, so CSU-Fraktionsvorsitzende Kornelia Funke in ihrem Antrag.

Die 3G-plus-Regelung verlangt von jedem, der weder geimpft noch genesen ist, einen PCR-Test. Für Gregor Schuppe (ALS) eine „undemokratische“ Entscheidung, wenn Ungeimpfte nicht in die Sitzung kommen können. Alexander Majaru (SPD) pflichtete dem bei und stellte die Frage, wie das denn organisatorisch umgesetzt werden soll, wenn man derzeit auf das Ergebnis eines PCR-Tests zwei Tage wartet, die Sitzungen aber am Dienstag stattfinden. Jetzt, so schränkte Jiri Faltis (CSU) ein, gebe er Majaru recht. Zum Zeitpunkt der Antragstellung Anfang November war die Lage noch nicht so zugespitzt.

Man dürfe nicht überlegen, wie man es den Ungeimpften am besten möglich macht, an Sitzungen teilzunehmen, beharrte hingegen Michael Eberle (auch CSU). Er fand es schlimm, dass hierfür überhaupt ein Antrag notwendig sei. „Die Einschläge kommen immer näher“, verdeutlichte Eberle. Mit dem Verweis, dass man schließlich in so einer Stadtratssitzung kein Hotspot sei, setzte dem Majaru erneut entgegen.

Stephan Hild (UWV) schlug schließlich vor, dass ein Schnelltest für Ungeimpfte reichen müsse. Vor den Sitzungen könnte zudem jeder Geimpfte oder Genesene zu Hause einen Selbsttest durchführen, wie man es im vergangenen Jahr auch gehandhabt habe. Zudem sollte darüber nachgedacht werden, auf die ein oder andere Sitzung zu verzichten, so Hild weiter.

Dem konnten schließlich alle Stadträte zustimmen. Die 3G-plus-Regelung einzuführen fiel mit 5:18 Stimmen durch. Bürgermeister Falk Sluyterman nutzte die Gelegenheit noch zu einem Appell: „Es gibt keinen Grund die Impfung zu verweigern.“