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Ampel-Kurswechsel bei der Bundeswehr? SPD und Grüne wollen offenbar AKK-Plan torpedieren

Die Grünen (hier in Person von Parteichef Robert Habeck) und die SPD haben bei der Bundeswehr offenbar andere Pläne als Annegret Kramp-Karrenbauer.

Wie wird die Bundeswehr in einer möglichen Ampel-Koalition ausgerichtet? Offenbar gibt es dazu erste Pläne.

Berlin - Die Bundeswehr wird im jüngst vorgestellten Sondierungspapier der möglichen Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP nur sporadisch angeschnitten. „Unsere Soldatinnen und Soldaten leisten einen unverzichtbaren Beitrag zur Internationalen Sicherheit. Wir verbessern ihre Ausrüstung wie auch die der Bundeswehr“, heißt es knapp. Welche Pläne haben SPD, Grüne und FDP mit der Bundeswehr? Ein erstes Ziel zeichnet sich bereits ab.

Ampel-Koalition: Parteien wollen offenbar Personalaufstockung der Bundeswehr stoppen

Vor Beginn der Ampel-Koalitionsverhandlungen auf Arbeitsebene zeichnet sich in allen drei Parteien offenbar das Vorhaben ab, die Personalaufstockung der Bundeswehr zu stoppen. Die Süddeutsche Zeitung berichtet in ihrer Mittwochsausgabe unter Berufung auf Parteikreise, dass vor allem SPD und Grüne von Plänen der scheidenden Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) abrücken wollen. Diese zielten darauf ab, die Bundeswehr von aktuell etwa 183.000 in den nächsten zehn Jahren auf 203.000 Soldatinnen und Soldaten anwachsen zu lassen.

In der FDP hieß es laut SZ dazu, die Liberalen würden sich nicht dagegen sperren, dieses Ziel aufzugeben – wenn die Bundeswehr auch mit weniger Personal als bislang geplant ihren Aufgaben nachkommen könne. SPD, Grüne wie auch FDP haben sich dazu bekannt, die Bundeswehr besser auszustatten. Die Truppe befindet sich inmitten eines Modernisierungsprozesses. In den kommenden Jahren stehen Investitionen in Milliardenhöhe an.

Innerhalb der Bundeswehr reagiert man gespalten auf die Berichte, wie die Welt berichtet. „Eine relativ kleine Bundeswehr steht einer nie da gewesenen Größenordnung und Parallelität von Krisen und Konflikten gegenüber“, wird der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, André Wüstner, zitiert. „Schon deswegen ist Schrumpfung keine Option.“

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Ampel-Koalition: Arbeitsgruppe Verteidigung beschäftigt sich mit der Bundeswehr

Die formellen Verhandlungen über eine Ampel-Koalition hatten am vergangenen Donnerstag begonnen. Ab Mittwoch sollen nun 22 gemeinsame Arbeitsgruppen an unterschiedlichen Orten und zu unterschiedlichen Zeiten zusammenkommen. Ziel von SPD, FDP und Grünen ist es, sich bis Ende November auf einen Koalitionsvertrag zu verständigen. Anfang Dezember könnte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz dann zum Regierungschef gewählt werden.

Eine Arbeitsgruppe beschäftigt sich mit den Bereichen Außen, Sicherheit, Verteidigung, Entwicklung und Menschenrechten - und damit auch mit der Bundeswehr. Bei der SPD mit dabei ist unter anderem Außenminister Heiko Maas, die Grünen werden beispielsweise vom Außenpolitik-Experten Omid Nouripour vertreten. Für die FDP mit dabei ist unter anderem der mit einem Ministeramt in Verbindung gebrachte Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff sowie die ebenfalls als Ministerin gehandelte Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Am Mittwoch (27. Oktober) sind die Koalitionsverhandlungen gestartet. Zuvor äußerten sich die Parteien über die zukünftige Corona-Strategie - und nannten auch einen Termin, wann alle Corona-Maßnahmen fallen. (as/afp)