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EU-Kommissar warnt vor mehr Energiearmut in Europa

Angesichts stark gestiegener Energiepreise warnt EU-Arbeitskommissar Nicolas Schmit vor mehr Energiearmut in Europa. Es gebe bereits Millionen Menschen, die unter Energiearmut litten, „und diese Zahl könnte noch größer werden“, sagte Schmit der Deutschen Presse-Agentur. Zwar könne die EU-Kommission den EU-Ländern helfen, die Auswirkungen der derzeit hohen Energiepreise für die Menschen zu begrenzen, aber es sei primär Sache der nationalen Regierungen, Maßnahmen zu ergreifen.

Am Freitag hatte die stellvertretende Regierungssprecherin Martina Fietz gesagt, dass es wichtig sei, europaweit koordiniert und innerhalb der geltenden Regeln für den EU-Binnenmarkt zu agieren. Die Energiepreise und kurzfristige Handlungsmöglichkeiten spielten auch beim EU-Gipfel in der nächsten Woche eine Rolle.

Der europäische Gewerkschaftsbund ETUC hat im September die Befürchtung geäußert, dass mehr als 2,7 Millionen Menschen in Europa es sich nicht leisten könnten, ihre Wohnung vernünftig zu wärmen, obwohl sie Arbeit hätten.

Sozialverbände drangen deswegen zuletzt auf Hilfen noch vor dem Winter. Unterstützung erhielten sie am Freitag in Berlin von Bundesbauminister Horst Seehofer (CSU), der Sozialminister Hubertus Heil (SPD) aufforderte, rasch wirksame Maßnahmen zu ergreifen. Die stellvertretende Regierungssprecherin Martina Fietz erklärte, die Bezahlbarkeit von Energie sei ein zentrales Anliegen der Bundesregierung.

Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, sagte der „Osnabrücker Zeitung“, für Grundsicherungsempfänger seien die steigenden Preise ein riesiges Problem: „Schon im Jahr 2019 konnten es sich zwei Millionen Menschen nicht leisten, ihre Wohnungen richtig zu heizen.“

Die Regierung müsse einen Ausgleich schaffen, beispielsweise durch eine jährliche Anpassung des Wohngeldes an die tatsächlichen Energiepreise. Das Wohngeld wird seit 2020 alle zwei Jahre angepasst.

Der Deutsche Caritasverband erklärte, es sei zu befürchten, dass mehr Menschen in die Schuldnerberatungen kämen, wenn am Jahresende die Abrechnungen der Energieversorger kommen und sie hohe Nachzahlungen leisten müssen. Es müsse ermöglicht werden, die Sozialleistungen kurzfristig anzupassen, um die Preissprünge auszugleichen.

Die stellvertretende Regierungssprecherin Fietz verwies darauf, dass bereits eine Reihe von Maßnahmen auf den Weg gebracht worden seien, um die Belastung für die Bevölkerung zu senken. Sie nannte die Erhöhung des Wohngeldes und der Pendlerpauschale, um die CO2-Bepreisung auszugleichen, und die Senkung der sogenannten EEG-Umlage: „Die Bundeskanzlerin fühlt mit den Menschen und teilt ihre Sorgen über steigende Strom-, Gas- und Benzinpreise“, sagte Fietz.

Die Umlage für erneuerbare Energien auf den Strompreis war zu Beginn dieses Jahres auf 6,5 Cent pro Kilowattstunde gesunken. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) gab am Freitag bekannt, dass die EEG-Umlage Anfang 2022 weiter auf 3,7 Cent sinken werde. Eine Sprecherin des Ministeriums erklärte, das sei der niedrigste Wert seit zehn Jahren und könne den Strompreis stabilisieren.

Kann jetzt der Anstieg der Strompreise gestoppt werden?

In ganz Europa steigen die Energiepreise auf historische Höhen. Eine Senkung der EEG-Umlage soll jetzt die Lösung sein. Wirtschaftsminister Peter Altmaier äußert sich jetzt zu den Entwicklungen der Energie-Lage hier.

Quelle: WELT