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Niederländische Außenministerin tritt nach Versäumnissen bei Evakuierungen zurück

Die niederländische Außenministerin Sigrid Kaag hat nach einer scharfen parlamentarischen Rüge wegen Versäumnissen bei Evakuierungen aus Afghanistan ihr Amt niedergelegt. Am Donnerstag nahmen Abgeordnete einen Missbilligungsantrag an, der die Regierung für ihr Vorgehen tadelt. Kurz darauf kündigte Kaag an, dass sie ihren Rücktritt einreichen werde. Das Parlament habe entschieden, dass „das Kabinett unverantwortlich agiert hat“.

Zuvor hatte Kaag in einer Parlamentsdebatte eingeräumt, dass die Regierung schleppend und chaotisch auf Warnungen zur Situation in Afghanistan reagiert habe. Dies habe dazu geführt, dass einige Ortskräfte und Menschen, die für die niederländischen Truppen als Übersetzer gearbeitet hatten, vor oder nach der handstreichartigen Machtübernahme der Taliban nicht außer Landes hätten gebracht werden können, bekannte sie.

Kaag ist Parteichefin der linksliberalen D66, dem Gewinner der vergangenen Parlamentswahl. Ihr Amt als Parteivorsitzende will Kaag nach eigenen Angaben weiterhin ausführen. Am Mittwoch hatte auch der britische Außenminister Dominic Raab sein Amt als Chefdiplomat wegen Kritik an seinem Umgang mit der Afghanistan-Krise verloren.

In Deutschland hatte die Fehleinschätzung der Lage in Afghanistan bisher keine politischen Folgen. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte noch im August erklärt, Verantwortung für die Evakuierungsmission der Bundeswehr zu übernehmen – persönliche Konsequenzen eingeschlossen.

Außenminister Heiko Maas (SPD) sah keinen Grund für einen Rücktritt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) betonte in einer Regierungserklärung, dass auch andere Staaten die Entwicklung falsch beurteilt hätten.

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