Germany

Nur drei Wochen auf dem Posten: Parteivorsitzender der nordirischen Unionisten erklärt Rücktritt

Edwin Poots (M), Vorsitzender der nordirisch-protestantischen DUP, verlässt am Donnerstag den Plenarsaal, nachdem er Paul Givan (r) zum Regierungschef gemacht hat. Bild: dpa

Grund für seinen Schritt nannte Edwin Poots nicht. Die Erklärung kam nur wenige Stunden, nachdem der Hardliner seinen Kandidaten gegen den Willen der Parteimehrheit zum Regierungschef gemacht hatte.

In Nordirland hat der Chef der pro-britischen Partei DUP, Edwin Poots, nach nur drei Wochen auf seinem Posten seinen Rücktritt angekündigt. Poots teilte am Donnerstag mit, er habe die Unionisten-Partei aufgefordert, das Verfahren zur Wahl eines neuen Parteivorsitzenden einzuleiten. Die Partei habe ihn gebeten, auf seinem Posten zu bleibe, bis der Nachfolger oder die Nachfolgerin gekürt sei.

Gründe für seinen Schritt nannte Poots nicht. Seine Rücktrittserklärung kam nur wenige Stunden nach dem Amtsantritt des neuen nordirischen Regierungschefs Paul Givan. Poots hatte seinen engen Verbündeten Givan als Regierungschef bestimmt. Der Rücktritt des DUP-Chefs wirft nun die Frage auf, wie stabil Givans Position ist.

Allgemein war erwartet worden, dass die Hardliner Poots und Givan zusammen an der Spitze von Partei und Regierung den Kurs gegen das sogenannte Nordirland-Protokoll verschärfen würden. Die Vereinbarung zwischen London und Brüssel ist Teil des Brexit-Abkommens. Sie sieht vor, dass aus Großbritannien nach Nordirland eingeführte Waren kontrolliert werden müssen.

Vorgängerin aus dem Amt gedrängt

Die Regelung soll verhindern, dass es zwischen Nordirland und der zur EU gehörenden Republik Irland wieder eine geschlossene Grenze gibt, da dies das Karfreitagsabkommen in Gefahr bringen würde. Mit dem Abkommen von 1998 war der blutige Nordirland-Konflikt überwunden worden.

F.A.Z. Frühdenker – Der Newsletter für Deutschland

Werktags um 6.30 Uhr

ANMELDEN

Laut dem Abkommen haben sich die beiden größten Parteien, die für die fortbestehende Zugehörigkeit Nordirlands zu Großbritannien eintretende DUP und die für die irische Wiedervereinigung eintretende Sinn Fein, in Nordirland die Macht zu teilen.

Viele Unionisten kritisieren, dass mit dem Nordirland-Protokoll eine Seegrenze zum übrigen Großbritannien geschaffen und der Weg für eine Wiedervereinigung Nordirlands mit Irland geebnet werde. Poots hatte die frühere Partei- und Regierungschefin Arlene Foster aus ihren Ämtern gedrängt. Er warf ihr vor, in ihrer Opposition gegen das Nordirland-Protokoll nicht energisch genug gewesen zu sein.

Straßenschlachten wegen Brexit-Folgen

Laut Regionalmedien sollen DUP-Mitglieder jedoch darüber empört gewesen sein, dass Poots seinen Verbünden Givan als Regierungschef nominiert hatte ohne sie zu konsultieren. Poots war am 14. Mai zum neuen DUP-Vorsitzenden gewählt worden und hatte den Posten am 27. Mai angetreten.

Unter Foster hatte die DUP zwar vehement gegen das Nordirland-Protokoll protestiert, doch konnten die Unionisten letztlich die Einführung des Protokolls durch den britischen Premierminister Boris Johnson nicht verhindern.

Im April entlud sich der Unmut in Teilen der nordirischen Bevölkerung über die Regelungen rund um den EU-Austritt dann wiederholt in Ausschreitungen. Vorwiegend junge Randalierer lieferten sich tagelang nächtliche Straßenschlachten mit der Polizei.

Football news:

De Bruyne hatte Guardiola bereits im November gesagt, City solle Grillisch kaufen
Liverpool will 12,75 Millionen Pfund für Shaqiri holen-Liverpool hat die Summe angegeben, die er für den Transfer von Mittelfeldspieler Jerdan Shaqiri erhalten möchte. Der englische Klub schätzt den 29-Jährigen auf 12,75 Millionen Pfund. Der Spieler ist bereit, das Team zu wechseln
Grilisch in der Stadt für 100 Millionen-der teuerste Transfer in der Geschichte der APL. Mit Pep hat der Klub eine Milliarde Euro ausgegeben
Grilisch hat bereits bei Man City unterschrieben und sich mit Guardiola unterhalten
Reformen in der APL: Abseitslinien machen dicker, vergeben keinen Elfmeter bei kleinem Kontakt (wie bei Sterling gegen Dänemark)
Schauen Sie sich Man United an-ihr Geschäft ist schrecklich. Der Brite schafft ein Imperium, in dem sich Fachleute aus verschiedenen Sportarten gegenseitig helfen. Der 40-jährige Chemieingenieur Jim Ratcliffe hat im belgischen Antwerpen das Unternehmen, das früher dem transnationalen Öl-und Gasunternehmen British Petroleum gehörte, gemietet. 2005 erwarb der von Ratcliffe gegründete Chemieriese Ineos Innovene (eine Tochter von British Petroleum) für neun Milliarden Pfund. Wir mussten der Bank of England mitteilen, dass sie jetzt den größten Scheck ihres Lebens erhalten würden, erinnerte sich Jim an den Deal
Tottenham kann Coutinho und weitere Spieler im Falle eines Kane-Verkaufs unterschreiben