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Ohne Gutsherrenart: Die Ziele der Parteien für die Bundeskulturpolitik

Gegenentwurf zu Grütters: Joe Chialo (CDU) Bild: AP

Was wird nach der Wahl aus der Kulturpolitik des Bundes? Wer wird Kulturstaatsminister? Wer will es überhaupt? Wir schauen uns Kandidaten an.

Wer kümmert sich demnächst um die Kultur in diesem Land? Wer übernimmt politisch Verantwortung für Künstlerinnen und Künstler, für Buchhandlungen, Diskotheken und Raubkunstdebatten? Bleibt das Amt vergleichsweise degradiert, oder bekommt es endlich Ministerrang? Sogar ein eigenes Ministerium beziehen? Die parteipolitisch interessante Frage dabei lautet nicht nur: Wer wird es, sondern auch: Wer will es überhaupt? Da das Kulturstaatsministerium seit seiner Erfindung durch Gerhard Schröder im Kanzleramt angesiedelt ist, galt bisher als gesetzt, dass die Verantwortlichen für Kultur und Medien aus derselben Partei kommen wie die Kanzlerin oder der Kanzler.

Jetzt aber, wo vor allem über Dreierkoalitionen gesprochen wird und also voraussichtlich noch mehr Spitzenpolitiker auf Posten verteilt werden müssen, ist zumindest vorstellbar, dass das Amt auch koalitionstreu besetzt werden könnte. Spricht man darüber mit den führenden Kulturpolitikern des Landes, dann spürt man, dass für sie eine solche Vorstellung keineswegs abwegig ist. Die Frage, ob Monika Grütters (CDU) ihren Posten behalten könnte, wenn Laschet doch noch Kanzler wird, ist nämlich offen. Auch nach zwei Legislaturperioden scheint sie zwar weiterhin voller Tatkraft. Allerdings fällt ihre Bilanz für viele Beobachter durchwachsen aus: Die an der Machtposition Hermann Parzingers gescheiterte Auflösung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, die städtebaulich offenen Fragen rund um das Museum der Moderne, die Diskussion um das Humboldt Forum, die anhaltende Debatte um die Limbach-Kommission – alles negative Einträge in Grütters Zeugnis. Dagegen steht ihr souveränes Auftreten in der Öffentlichkeit und ihre ernsthafte Unterstützung unabhängiger Kultur, etwa von Verlagen, Kinos oder Buchhandlungen.

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