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Politische Krise in Israel - Netanjahu scheitert mit Regierungsbildung

Nach der vierten Parlamentswahl in zwei Jahren Netanjahu scheitert in Israel mit Regierungsbildung

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu spricht bei einer Gedenkfeier auf dem Militärfriedhof am Berg Herzl in Jerusalem
Ministerpräsident Benjamin Netanjahu spricht bei einer Gedenkfeier auf dem Militärfriedhof am Berg Herzl in Jerusalem Foto: Maya Alleruzzo/dpa

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu (71) ist nach der vierten Parlamentswahl binnen zwei Jahren mit der Bildung einer Regierung gescheitert. Eine entsprechende Frist lief um Mitternacht (Ortszeit) ab.

Damit steht das Lager der Gegner Netanjahus vor der Chance, die Ära des 71-Jährigen zu beenden und die Likud-Partei in die Opposition zu drängen. Ob ihnen dies gelingt, ist aber völlig offen. In den vergangenen Tagen und Wochen trafen sich seine Gegner bereits zu informellen Vorgesprächen, um die Möglichkeit auszuloten.

Israel verharrt zugleich in seiner politischen Krise. Netanjahu verbleibt zunächst an der Spitze einer Übergangsregierung.

Netanjahu ist seit zwölf Jahren durchgängig im Amt und der am längsten amtierende Ministerpräsident in der Geschichte des Landes.

Es wurde erwartet, dass Staatspräsident Reuven Rivlin am Mittwoch Oppositionsführer Jair Lapid mit der Regierungsbildung beauftragen könnte. Seine Zukunftspartei gehört der politischen Mitte an. Beobachtern zufolge dürfte jedoch auch für ihn die Bildung einer Koalition nicht einfach sein. Eine fünfte Neuwahl ist nicht ausgeschlossen.

Sollte es dazu kommen, hätte auch Netanjahu möglicherweise wieder die Chance, Ministerpräsident zu werden.

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