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Scholz: Wollen freundschaftlich zusammenarbeiten und wiedergewählt werden

Der wohl künftige Bundeskanzler Olaf Scholz hat sein Ziel bekräftigt, länger als vier Jahre an der Regierung zu bleiben. Die Ampel-Koalition mit Grünen und FDP trete an, „um miteinander freundschaftlich zusammenzuarbeiten und um wiedergewählt zu werden“, sagte Scholz am Samstag auf einem SPD-Parteitag, auf dem über den Koalitionsvertrag abgestimmt werden soll.

Der bisherige Vizekanzler versprach eine Regierung, die etwas wagt und sich nicht wegduckt. „Ein Aufbruch wie 1969 soll uns wieder gelingen“ sagte er mit Bezug auf den Beginn der Kanzlerschaft von Willy Brandt, dem ersten sozialdemokratischen Kanzler der Bundesrepublik. Ein Aufbruch für Deutschland sei auch jetzt nach der Ära Merkel möglich, sagte Scholz.

Der SPD-Kanzlerkandidat betonte, dass die neue Regierung in einer entscheidenden Zeit antrete. „Es ist auch eine Regierung, die den Fortschritt anpackt in einem Moment, wo es gefährlich wäre, das nicht zu tun“, betonte er. Er verwies dabei auf den Kampf gegen die zunehmende Erderwärmung, für den die nächsten Jahre entscheidend sind.

Scholz: Mindestlohn von 12 Euro wird kommen

Der designierte Kanzler betonte auch, dass sich vieles aus dem SPD-Wahlprogramm im Koalitionsvertrag wiederfinde. Er nannte als Beispiel den Mindestlohn von zwölf Euro. „Er wird kommen, das ist ganz sicher.“.

Die SPD entscheidet als erste der drei Ampel-Parteien über den Koalitionsvertrag. Am Sonntag stimmt ein FDP-Parteitag darüber ab, am Montag wird das Ergebnis einer Urabstimmung der Grünen bekanntgegeben. Am Dienstag soll dann der Koalitionsvertrag unterzeichnet werden und am Mittwoch Scholz zum Bundeskanzler gewählt werden.

Zuvor hatte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans in seiner Rede angesprochen, dass seine Partei in einer Ampel-Koalition auch Ziele verfolge, die FDP und Grüne nicht teilten. Die SPD müsse Impulsgeberin sein und nicht nur „Lautsprecher der Regierung“, sagte er. Kein Partner habe alle Anliegen im Koalitionsvertrag unterbringen können, darum müsse man nun weiter ringen.

„Wir sind wieder mit voller Kraft da“

Auf dem Parteitag stimmen die SPD-Delegierten über den Koalitionsvertrag mit FDP und Grünen und damit über die Bildung der geplanten Ampel-Regierung ab. Walter-Borjans betonte: „Wir sind wieder mit voller Kraft da, die Sozialdemokratie ist die führende Kraft in diesem Land.“ Es gehe jetzt darum, Bremsen zu lösen – was die Union zuletzt immer verhindert habe.

„Die Bremser haben verloren“, sagte Walter-Borjans mit Blick auf die Bundestagswahl im September. CDU und CSU müssten jetzt auf die Oppositionsbank – und sie hätten es dringend nötig, sich auf sich selbst zu besinnen.

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken nannte die Bildung einer neuen Bundesregierung mit Grünen und FDP ein historisches Ereignis. „Mit der Ampel schreiben wir Geschichte“, sagte sie. Gleichzeitig nannte sie das Dreierbündnis aber auch ein Wagnis. „Der Fortschritt kommt nicht allein, den muss man wagen“, sagte sie.