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Zugunsten von Brandner: Höcke verzichtet auf Bundestagskandidatur für AfD

Thüringens AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke kandidiert nicht für die anstehende Bundestagswahl im Herbst. Obwohl er bei einem Landesparteitag in Ruhla (Wartburgkreis) aus den Reihen der Thüringer AfD-Mitglieder als Spitzenkandidat vorgeschlagen wurde, lehnte der 49-Jährige ab. Stattdessen wurde erneut Stephan Brandner auf Platz eins der AfD-Kandidatenliste gewählt. Brandner erhielt bei einer Abstimmung mit elektronischen Wahlgeräten 74,65 Prozent und setzte sich damit gegen Robby Schlund durch. Beide sitzen bereits für die Thüringer AfD im aktuellen Bundestag.

Bei der schriftlichen Abstimmung über die Wahlvorschläge auf der Liste erhielt Brandner 209 Ja- und 11 Nein-Stimmen bei 4 Enthaltungen. Die Bundestagswahl ist am 26. September. Höcke selbst hatte vor der Wahl bei dem Parteitag für Brandner geworben: „Ich vertraue ihm zu 100 Prozent“, rief er den Thüringer AfD-Mitgliedern zu.

Die Thüringer AfD gilt als weit rechtsstehend

Brandner war bereits bei der vergangenen Bundestagswahl Spitzenkandidat der Thüringer AfD. Der gebürtige Nordrhein-Westfale hatte 2019 Schlagzeilen gemacht, weil er als Vorsitzender des Rechtsausschusses im Bundestag abgewählt wurde – ein bis dato einmaliger Vorgang in der Geschichte des Bundestages. Die Abgeordneten der anderen Parteien im Ausschuss hatten Brandner für nicht mehr tragbar gehalten.

Immer wieder hatte es in den vergangenen Jahren Gerüchte und Spekulationen gegeben, Höcke könnte es in die Bundespolitik nach Berlin ziehen. Bisher blieb er aber in Thüringen. Im Vorfeld des Parteitages hieß es aus Thüringer AfD-Kreisen, seine Entscheidung, nicht für den Bundestag zu kandidieren, sei schon lange vor dem Nominierungsparteitag gefallen.

In der AfD stehen sich die Lager um Höcke einerseits und AfD-Bundesparteichef Jörg Meuthen andererseits gegenüber. In dem Konflikt geht es auch um die Ausrichtung der Partei. Der Thüringer AfD-Landesverband gilt dabei als weit rechtsstehend. Sein Landesparteichef Höcke war Mitbegründer des später als rechtsextrem eingestuften und schließlich formal aufgelösten „Flügels“. Der Bundesverfassungsschutzchef Thomas Haldenwang bezeichnete Höcke als Rechtsextremisten.

Seitenhieb gegen Jörg Meuthen

Auf dem Landesparteitag gab es auch einen Seitenhieb gegen Meuthen. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Pohl sagte in seiner Bewerbungsrede für den Listenplatz zwei: „Wenn jemand die Partei in die falsche Richtung schieben will, halte ich dagegen. Fragt mal Jörg Meuthen, der kann ein Lied davon singen.“

Pohl setzte sich in einer Stichwahl durch und wurde nach Brandner auf den zweiten Listenplatz gesetzt. Platz drei erreichte der Thüringer AfD-Landtagsabgeordnete Michael Kaufmann, gefolgt von dem derzeitigen parlamentarischen Geschäftsführer der Thüringer AfD-Landtagsfraktion, Torben Braga. Auf Listenplatz fünf wurde der bisherige Bundestagsabgeordnete Marcus Bühl gewählt. Insgesamt wurden zehn Listenplätze besetzt.

Journalisten konnten den Parteitag nicht vor Ort verfolgen, sondern waren auf einen Livestream angewiesen. Während der gesamten Bewerbungsrede von Braga war der Stream unterbrochen. Auch danach gab es Störungen.

Bisher waren für die Thüringer AfD fünf Abgeordnete im Deutschen Bundestag. Für die anstehende Wahl am 26. September rechneten Vertreter der AfD wieder mit vier bis fünf Bundestagsmandaten.

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