Jährlicher Einnahmeausfall
Symbolbild: Claude Piscitelli
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Jedes Jahr entgeht dem Staat eine beträchtliche Summe aufgrund von Schwarzarbeit. Das Phänomen ist hauptsächlich im Baugewerbe verbreitet.
Jährlicher Einnahmeausfall
Simon MARTIN
Die Gewerbeinspektion ITM hat im Jahr 2021 insgesamt 8.511 Kontrollen in Luxemburger Betrieben durchgeführt. Diese Kontrollen hatten 2.315 Bußgeldbescheide in Höhe von insgesamt 9,2 Millionen Euro zur Folge. Die Inspektoren klopfen den Betrieben vor allem im Hinblick auf entsandte Arbeitnehmer und Verdacht auf Schwarzarbeit auf die Finger.
Die Behörden gehen davon aus, dass Schwarzarbeit dem Staat jedes Jahr einen erheblichen Einkommensverlust beschert. Dies geht aus einer parlamentarischen Antwort von Arbeitsminister Georges Engel (LSAP) an die Abgeordneten André Bauler und Carole Hartmann (beide DP) hervor. „Deutsche Wirtschaftswissenschaftler gehen davon aus, dass bei stark steigenden Preisen die Schwarzarbeit tendenziell stärker zunimmt, insbesondere im Baugewerbe. Sollte dies der Fall sein, wären die Steuerausfälle nicht unerheblich“, so die beiden Abgeordneten.
Diese Feststellung wird vom Minister bestätigt. Engel geht von jährlichen Einnahmeausfällen aufgrund von Schwarzarbeit in der Größenordnung von 15 Millionen Euro aus. Diese Zahl hat der Statec ermittelt. Laut Angaben des Arbeitsministers verfügt das nationale Statistikamt jedoch über keine Zahlen, die erklären könnten, wie sich die Schwarzarbeit auf die Einnahmen aus direkten Steuern auswirkt.
Lächerlich geringe Zahl von Kontrollen
Für den Minister steht jedoch außer Frage, dass die Schwarzarbeit negative Auswirkungen auf viele Bereiche hat: die sozialen Institutionen, die Steuereinnahmen, die Sicherheit in den Unternehmen, das Niederlassungsrecht, die Berufsausbildung und die Verbraucher. Im Falle einer Beschwerde bei der ITM wegen verdeckter Arbeit führen deren Mitarbeiter systematisch eine Kontrolle in Bezug auf die Arbeitsbedingungen und die Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz durch.
Mehr Inspektoren, mehr Bußgelder
Der Direktor der ITM Boly und Arbeitsminister Engel zeigen sich zufrieden mit der aktuellen Personalstärke der Gewerbeinspektion.
Der Regierung zufolge wurden zwischen 2019 und 2021 in Luxemburg 198 Kontrollen in Bezug auf Schwarzarbeit durchgeführt. Kontrollen, die zu 16 Bußgeldern in Höhe von insgesamt 41.500 Euro führten. Die Zahl der Beanstandungen wirkt gering, angesichts dessen, dass die Schwarzarbeit tendenziell eher zunimmt.
Welche Lösungen könnten gefunden werden, um diesen Anstieg zu bremsen? Der Minister glaubt zu wissen, dass dieses Ziel durch eine Erhöhung der Anzahl der Inspektoren erreicht werden könnte, um die Kontrollen zu verstärken. Dies ist in gewisser Weise bereits der Fall, da das Personal der ITM ständig aufgestockt wird: Im Jahr 2021 waren mehr als 200 Personen in der Gewerbeaufsicht beschäftigt. Seit 2018 hat sich die Zahl der Arbeitsinspektoren verdreifacht. Übrigens: Die ITM steht bei der Schwarzarbeitsbekämpfung nicht allein da. Auch der Zoll, die Polizei, die Instanzen der Sozialversicherung und die Steuerämter gehen gegen illegale Beschäftigung vor.
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