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Erfurt möchte Thüringen wegen Weihnachtsmarkt-Verbot verklagen

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Der Markt in Erfurt konnte nur zwei Tage öffnen © Christoph Schmidt/dpa

Die Stadt Erfurt hält daran fest, das Land Thüringen wegen des Weihnachtsmarkt-Verbots zu verklagen.

Erfurt - Die Stadt Erfurt hält daran fest, das Land Thüringen wegen des Weihnachtsmarkt-Verbots zu verklagen. «Wir gedenken jetzt rechtlich zu agieren», sagte Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) am Montag auf dem Erfurter Domplatz, während im Hintergrund der Abbau der ersten Buden lief. Der Markt war nur zwei Tage lang geöffnet. Seit vergangenem Donnerstag gelten aufgrund der hohen Infektionszahlen schärfere Corona-Regeln in Thüringen. Daher mussten die Weihnachtsmärkte in Eisenach, Erfurt, Gotha und Weimar kurz nach der Eröffnung wieder schließen.

Man sei weiterhin der Meinung, dass eine Durchführung möglich gewesen wäre, so Bausewein. Sobald die Klageschrift geschrieben sei, stehe auch den Städten Eisenach und Weimar frei, sich anzuschließen.

Es handle sich bei dem Verbot um eine «Rasenmäherregelung» kritisierte Rechtsanwalt Heinz-Jochen Spilker, bei der sich die Frage nach der Verhältnismäßigkeit stelle. Der OB selbst sagte: «Ich will mehr Rechtssicherheit.» Eine Klärung im Zeitfenster des Weihnachtsmarktes, der bis Ende Dezember dauern sollte, sei aber unwahrscheinlich. Eher gehe man vom Frühjahr aus.

«Wir haben den Entschluss gefasst, dass wir letztendlich hier am Domplatz abbauen», sagte Uwe Wynohradnyk vom «Mandelhaus». Es mache keinen Sinn mehr, jetzt noch zu hoffen. Am Fischmarkt, dem Anger und der Schlösserbrücke hingegen warte man noch auf eine Entscheidung, sagte er. Hier werde noch auf eine Rückmeldung des Landesverwaltungsamtes gewartet, sagte der Kulturbeigeordnete Tobias Knoblich. «Alles unter sechs Buden» zähle nicht als Weihnachtsmarkt und könne gegebenenfalls wieder öffnen. (dpa)

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