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„Querdenker“-Demo in Kassel: Stadt verhängt Maskenpflicht in City

Maskenpflicht in der Kasseler Innenstadt, die von Samstag, 6 Uhr, bis Sonntag, 12 Uhr, gilt.

Trotz des vorläufigen Verbots stellt sich die Stadt Kassel auf eine große Demo gegen die Corona-Maßnahmen am Samstag ein. Vorsorglich verhängt sie eine Maskenpflicht.

Kassel – Ob die angekündigten Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen am Samstag in der Kasseler Innenstadt stattfinden dürfen, ist weiter unklar. Gegen das von der Stadt verhängte Verbot, das das Verwaltungsgericht bestätigt hatte, haben die Organisatoren gestern Beschwerde beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof angekündigt. In Telegram-Gruppen wird weiter zur Teilnahme beim „Mittsommer in Kassel“ aufgerufen. Erwartet werden 3000 Menschen.

Unterdessen hat die Stadt reagiert: Sie wird in weiten Teilen der Innenstadt eine Maskenpflicht anordnen, die von Samstag, 6 Uhr, bis Sonntag, 12 Uhr, gilt. Sie werde verstärkt durch Polizei und Ordnungsamt kontrolliert, Verstöße sollen entsprechend sanktioniert werden.

Bislang ist ein Mund-Nasen-Schutz laut der hessischen Corona-Verordnung lediglich für stark frequentierte Straßen und Plätze vorgeschrieben, wenn ein Abstand von eineinhalb Metern nicht eingehalten werden kann.

Das Gebot ist eine Konsequenz aus der Demo vom 20. März, als „die Auflagen und Hygienemaßnahmen größtenteils nicht eingehalten wurden“, wie es im Rathaus heißt: „Die Stadt wird es nicht dulden, dass erneut durch Rücksichts- und Respektlosigkeit die Gesundheit vieler Menschen gefährdet wird“.

Der Staatsrechtler Alexander Thiele von der Uni Göttingen hält ein Verbot unter Umständen für angebracht, denn „bislang hat es noch keine Demonstration aus dem ,Querdenker’-Umfeld gegeben, auf der es nicht zu erheblichen Verstößen gekommen wäre“, wie er der HNA sagte. Zudem sei eine Auflösung schwierig: „Und wenn eine Demonstration laufen gelassen wird, obwohl sich praktisch niemand an die Auflagen hält, macht sich der Rechtsstaat ein bisschen lächerlich.“

Der Protest gegen die „Querdenker“ formiert sich derweil weiter. Zwei bei der Stadt angemeldete Gegen-Demos wurden zwar auch verboten, eine andere Aktion läuft aber schon. Die SPD-Ortsvereine Vorderer Westen und Wehlheiden rufen dazu auf, Plakate an Fenstern und Balkonen zu befestigen „und so ein Zeichen für Solidarität“. Im Netz sollen sie mit dem Hashtag #banneraktionkassel geteilt werden. » (Matthias Lohr)

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