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Wahl in Schweden entwickelt sich zum Krimi

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09.09.2022, Ukraine, Hrakove: Ein zerstörtes Auto mit der russischen Z-Kennzeichnung ist in einem Dorf zu sehen, das nur wenige Tage zuvor von ukrainischen Streitkräften nach deren Angaben befreit wurde. Die Behörden gaben an, dass zwei Leichen in dem Dorf Anzeichen von Folter durch Russen aufwiesen, und ein örtlicher Zeuge wies sie im Rahmen einer Untersuchung von Kriegsverbrechen auf die Begräbnisstätte hin. Foto: David Ryder/ZUMA Press Wire/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Erfolgreiche Gegenoffensive

Beobachter werten das als Flucht. Ukrainische Soldaten erhöhen den Druck.

Proklamation

TOPSHOT - Britain's Camilla, Queen Consort (L)reacts as Britain's King Charles III smiles during a meeting of the Accession Council inside St James's Palace in London on September 10, 2022, to proclaim Charles as the new King. - Britain's Charles III was officially proclaimed King in a ceremony on Saturday, a day after he vowed in his first speech to mourning subjects that he would emulate his "darling mama", Queen Elizabeth II who died on September 8. (Photo by Jonathan Brady / POOL / AFP)

Der 73-Jährige wird damit Nachfolger seiner vor zwei Tagen gestorbenen Mutter Elizabeth II.

In der Haftanstalt Schrassig befinden sich derzeit 581 Häftlinge, darunter 27 Frauen. Nur 290 Häftlinge haben ihren Wohnsitz in Luxemburg. Die Mehrheit der Insassen sind Untersuchungshäftlinge.

Conditions de détention

In der Haftanstalt Schrassig befinden sich derzeit 581 Häftlinge, darunter 27 Frauen. Nur 290 Häftlinge haben ihren Wohnsitz in Luxemburg. Die Mehrheit der Insassen sind Untersuchungshäftlinge.

La surpopulation carcérale va crescendo en dépit de conditions de détention sans cesse dénoncées.

Treffpunkt Tiflis

Während die russischen Exilanten in Georgien geduldet sind, liegen die Sympathien der Europa zugewandten Georgier klar bei der Ukraine.

Schweden erlebt einen denkwürdigen Wahlabend. Erst liegt das Lager der Sozialdemokraten vorn, dann kippt die Lage zugunsten der Konservativen.

Kopf-an-Kopf-Rennen

Schweden erlebt einen denkwürdigen Wahlabend. Erst liegt das Lager der Sozialdemokraten vorn, dann kippt die Lage zugunsten der Konservativen.

(dpa) - Der dramatische Wahlkrimi in Schweden geht in die Verlängerung: Frühestens am Mittwoch soll nun das vorläufige Ergebnis der schwedischen Parlamentswahl feststehen. Erst dann seien die Stimmen aus dem Ausland sowie verspätete vorzeitig abgegebene Stimmen ausgezählt worden, teilte die Wahlbehörde am frühen Montagmorgen der Nachrichtenagentur TT mit.

Erste Prognosen hatten zunächst noch das linksgerichtete Lager der Regierungschefin Magdalena Andersson in Führung gesehen. Nach Auszählung von etwa der Hälfte der Wählerstimmen kippte das Ganze dann zugunsten des konservativen Herausforderers Ulf Kristersson - auch dank des historisch starken Abschneidens der rechtspopulistischen Schwedendemokraten.

Ulf Kristersson.

Ulf Kristersson.

Foto: AFP

„Wir wissen nicht, wie das enden wird“

Ursprünglich war ein vorläufiges Ergebnis bereits in der Wahlnacht erwartet worden. Kristerssons Moderate müssen zwar als einzelne Partei mit ihrem schwächsten Wahlergebnis seit 20 Jahren rechnen, doch sein konservativer Vier-Parteien-Block einschließlich der rechtspopulistischen Schwedendemokraten lag nach Auszählung fast aller Stimmen 0,9 Prozentpunkte vor dem Lager von Andersson. Die Wahlbehörde sah seine Riege bei 176 Mandaten, Anderssons bei 173.

Alle Vorsitzenden der acht Parlamentsparteien betonten in der Wahlnacht, dass das Rennen noch nicht gelaufen sei. „Wir wissen nicht, wie das enden wird“, sagte auch Kristersson. Zugleich betonte er, er sei bereit, eine neue und tatkräftige Regierung zu schaffen.

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Rechtspopulisten erhalten ein Fünftel der Stimmen

Aller Voraussicht nach dürfte er auf diesem Weg auf einen angewiesen sein, der bei Wahlen bislang immer außen vor gelassen wurde: dem Chef der Rechtspopulisten, Jimmie Åkesson. „Wir sind heute eine richtig große Partei“, sagte er vor jubelnden Parteianhängern. 2010 habe die Partei 5,7 Prozent der Stimmen erhalten – nun dürften es wohl 20,7 Prozent sein. Damit werden die Schwedendemokraten erstmals noch vor den Moderaten zweitstärkste Kraft. Für Åkesson ergeben sich daraus Ansprüche. „Unsere Ambition ist es, mit in der Regierung zu sitzen“, machte er klar.

Jimmie Åkesson.

Jimmie Åkesson.

Foto: AFP

Unabhängig vom Wahlausgang dürfte Schweden wie schon nach der Parlamentswahl 2018 eine langwierige Regierungsbildung bevorstehen. Denn auch innerhalb der beiden Blöcke sind sich die Parteien bei mehreren Angelegenheiten uneins. Politische Mehrheiten zu finden, das ist in dem skandinavischen EU-Land vor allem auch durch das Erstarken der Rechtspopulisten schwierig geworden, die ihre Wahlergebnisse in den vergangenen Jahren kontinuierlich steigern konnten. Ein Ergebnis jenseits von 20 Prozent wird nun ein Rekord für die Åkesson-Partei sein. Nur die Sozialdemokraten – die traditionell stärkste Partei in dem skandinavischen EU-Land – liegen nach Zuwächsen auf rund 30,5 Prozent weiterhin deutlich vor ihnen.

Andersson wurde erst im November 2021 als Nachfolgerin ihres sozialdemokratischen Parteikollegen Stefan Löfven und als erste Frau überhaupt zur Ministerpräsidentin von Schweden gewählt. Die frühere Finanzministerin führt seitdem eine rein aus Sozialdemokraten bestehende Minderheitsregierung, die im Reichstag bisher auf die Unterstützung der liberalen Zentrumspartei, der Linken und der Grünen angewiesen war. Herausforderer Kristersson setzt derweil auf Moderate, Christdemokraten und Liberale – und erstmals auch offen auf die Unterstützung der Schwedendemokraten. 

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